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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13   

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https://dejure.org/2016,99892
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13 (https://dejure.org/2016,99892)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.08.2016 - L 15 AS 23/13 (https://dejure.org/2016,99892)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. August 2016 - L 15 AS 23/13 (https://dejure.org/2016,99892)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2011 - L 15 AS 39/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Zur Begründung hat das SG auf den Widerspruchsbescheid des Beklagten vom 28. Juni 2011 sowie auf einen im Rahmen des vom Kläger wegen des streitgegenständlichen Sachverhalts geführten einstweiligen Rechtsschutzverfahrens ergangenen Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachen-Bremen vom 15. Juni 2011 - 15 AS 39/11 B ER - verwiesen, in den der Senat sich wie folgt geäußert hat: Soweit der Antragsteller geltend macht, bis auf sein Einkommen aus einer Beschäftigung bei der E. und darlehensweise Zahlungen seiner Schwester mittellos zu sein, ist sein Vortrag mit Rücksicht auf die im Verfahrensverlauf zutage getretenen Umstände nicht substantiiert und unglaubhaft.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 84/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Hierfür bedürfte es eines substantiierten und widerspruchsfreien Vortrages von Seiten des Klägers (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R -, und vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 84/03 R -, juris unter Hinweis auf BVerwG 116, 188, 197; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 1 R 281/10 - LSG Saarland, Urteil vom 26. Februar 2004 - L 4 KN 21/00 -, juris), der jedoch vorliegend, wie vom SG in seinem mit der vorliegenden Berufung angefochten Gerichtsbescheid unter Verweis auf den o.g. Beschluss des Senats vom 15. Juni 2011 zutreffend ausgeführt worden ist, nicht gegeben ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2012 - L 1 R 281/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Hierfür bedürfte es eines substantiierten und widerspruchsfreien Vortrages von Seiten des Klägers (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R -, und vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 84/03 R -, juris unter Hinweis auf BVerwG 116, 188, 197; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 1 R 281/10 - LSG Saarland, Urteil vom 26. Februar 2004 - L 4 KN 21/00 -, juris), der jedoch vorliegend, wie vom SG in seinem mit der vorliegenden Berufung angefochten Gerichtsbescheid unter Verweis auf den o.g. Beschluss des Senats vom 15. Juni 2011 zutreffend ausgeführt worden ist, nicht gegeben ist.
  • BVerwG, 17.04.2002 - 9 CN 1.01

    Normenkontrolle; Handelsmarktsatzung; Gebühren; Gebührenkalkulation;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Hierfür bedürfte es eines substantiierten und widerspruchsfreien Vortrages von Seiten des Klägers (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R -, und vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 84/03 R -, juris unter Hinweis auf BVerwG 116, 188, 197; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 1 R 281/10 - LSG Saarland, Urteil vom 26. Februar 2004 - L 4 KN 21/00 -, juris), der jedoch vorliegend, wie vom SG in seinem mit der vorliegenden Berufung angefochten Gerichtsbescheid unter Verweis auf den o.g. Beschluss des Senats vom 15. Juni 2011 zutreffend ausgeführt worden ist, nicht gegeben ist.
  • LSG Saarland, 26.02.2004 - L 4 KN 21/00
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Hierfür bedürfte es eines substantiierten und widerspruchsfreien Vortrages von Seiten des Klägers (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R -, und vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 84/03 R -, juris unter Hinweis auf BVerwG 116, 188, 197; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 1 R 281/10 - LSG Saarland, Urteil vom 26. Februar 2004 - L 4 KN 21/00 -, juris), der jedoch vorliegend, wie vom SG in seinem mit der vorliegenden Berufung angefochten Gerichtsbescheid unter Verweis auf den o.g. Beschluss des Senats vom 15. Juni 2011 zutreffend ausgeführt worden ist, nicht gegeben ist.
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Hierfür bedürfte es eines substantiierten und widerspruchsfreien Vortrages von Seiten des Klägers (vgl. BSG, Urteile vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R -, und vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 84/03 R -, juris unter Hinweis auf BVerwG 116, 188, 197; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 1 R 281/10 - LSG Saarland, Urteil vom 26. Februar 2004 - L 4 KN 21/00 -, juris), der jedoch vorliegend, wie vom SG in seinem mit der vorliegenden Berufung angefochten Gerichtsbescheid unter Verweis auf den o.g. Beschluss des Senats vom 15. Juni 2011 zutreffend ausgeführt worden ist, nicht gegeben ist.
  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 31/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 23/13
    Der Senat verweist insofern auf seine Ausführungen in dem o.g. Beschluss vom 15. Juni 2011 (S. 8 f.), an denen festgehalten wird (vgl. hierzu nunmehr auch BSG, Urteil vom 29. April 2015 - B 14 AS 31/14 R -, SozR 4-4200 § 40 Nr. 9; juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2016 - L 15 AS 24/13
    Den hiergegen vom Kläger eingelegten Widerspruch, zu dessen Begründung der Kläger vortrug, die ihm vorgeworfenen Tätigkeiten auf Baustellen im Rahmen von Freundschaftsdiensten erbracht zu haben, wies der Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 28. Juni 2011 als unbegründet zurück (vgl. hierzu das bei dem Senat anhängige Berufungsverfahren L 15 AS 23/13).
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